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08. Januar 2024 Landkreis Zwickau

Landkreisleitung, Versammlungsbehörde und Polizei bewerten den Verlauf des ersten Protesttages am Montag, dem 8. Januar 2024 überwiegend positiv. Für den morgigen Dienstag sind weitere Versammlungen angemeldet, weshalb mit ähnlichen Beeinträchtigungen wie am Montag gerechnet werden muss.

Landkreisleitung, Versammlungsbehörde und Polizei bewerten den Verlauf des ersten Protesttages am Montag, dem 8. Januar 2024 überwiegend positiv.

Sowohl die im Vorfeld angezeigten Versammlungen als auch zehn durchgeführte Spontanversammlungen im Landkreis Zwickau verliefen ohne große Vorkommnisse und in ausgesprochen guter Kooperation mit der Versammlungsbehörde. Ziel war es stets, die Versammlungsleitungen in ihrem Recht auf Versammlungsfreiheit im Rahmen der bekannten Auflagen zu unterstützen. Am späten Nachmittag haben sich einzelne Versammlungen zu Autokorsos zusammengeschlossen und die Heimreise angetreten. Die am Samstag erlassene Allgemeinverfügung hat sich mit ihrem kooperativen Ansatz und ihren Auflagen bewährt. Insbesondere das Freihalten von Rettungswegen sowie die „Stopp-and-Go“-Lösung funktionierten reibungslos.

Landrat Carsten Michaelis zieht ein kurzes Fazit zum Montag: „Ich danke allen Versammlungsleitern, Teilnehmenden und unseren Behörden für ihren besonnen, rücksichtsvollen und kooperativen Einsatz. Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes demokratisches Gut. Mit unserer ausgewogenen Allgemeinverfügung konnten wir einen guten Ausgleich zwischen den Interessen der Veranstalter und dem Gewährleisten von Ordnung, Sicherheit und wichtigen Verkehrsflüssen herstellen. Ich wünsche mir, dass das auch zukünftig so gut gelingt.“

Im Öffentlichen Personennahverkehr sind am Montagmorgen alle Fahrten planmäßig gestartet, die nicht von der angezeigten Arbeitsniederlegung durch einen Subunternehmer betroffen waren. In Richtung des Zwickauer Stadtzentrums kam es zu vereinzelten Behinderungen. Die Priorität lag auf den Linien mit Schülerbeförderung. Es wurde sichergestellt, dass Busse die Schüler auch wieder von den Schulen abholten.

Auch die öffentliche Verwaltung konnte ihr Leistungsangebot gut durchführen. Fahrzeuge des Winterdienstes wurden in den Morgenstunden durchgelassen. Bei der Abfallentsorgung kam es lediglich in Zwickau und Hartenstein zu einem kleinen Entsorgungsrückstand: 

  • Zwickau (Freitagstraße und Colombstraße, die Nachentsorgung erfolgt, sobald es möglich ist.)
  • Hartenstein (Ortsteil Zschocken, Damaschkestraße, Schulberg, die Nachentsorgung erfolgt am Mittwoch, dem 10. Januar 2024.)

Für den morgigen Dienstag sind weitere Versammlungen angemeldet, weshalb mit ähnlichen Beeinträchtigungen wie heute gerechnet werden muss.

 

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